Motorola Push-Partent wird vom Bundespatentgericht aufgehoben

Was lange dauert, wird — aus Sicht von Apple und Microsoft — nun endgültig gut. Nachdem im Februar 2012 Motorola sein Patent zur Signalisierung neuer Nachrichten gegen Apple in Stellung gebracht hatte (siehe Blog-Eintrag) gibt es nun auch in Deutschland ein Urteil im Prüfverfahren zur Gültigkeit des Patents. Gut 1 Jahr nach dem britischen High Court (siehe Heise-Meldung) hat nun auch das deutsche Bundespatentgericht das ursprünglich für Pager entwickelte Patent von Motorola für nichtig erklärt.

Die Google Tochter Motorla hatte noch Anfang 2012 aufgrund des Patents eine Sperre der E-Mail Push-Funktion in iOS für Nutzer aus Deutschland vor dem Landgericht Mannheim durchsetzen können. Gegen eine Kaution in Höhe von 100 Mio. Euro durfte Apple erst im vergangenen Oktober die Unterstützung wieder aktiviert werden.

Wie bereits im letzten Blog-Eintrag zu diesem Thema angedeutet, betrifft die aktuelle Entscheidung nicht nur Apple, sondern  unter anderem auch Microsoft. In Deutschland drohte Microsoft für den Zeitraum vor der Übernahme von Motorola durch Google ebenfalls hohe Schadensersatzforderungen aufgrund der Verletzung des Patents.

Gegen das Urteil kann Motorola (bzw. aufgrund der Übernahme Google) noch weitere Rechtsmittel einlegen, wobei das Patent ohnehin im Jahr 2015 auslaufen wird.

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